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Überregionale Interessenvertretung der Kommunen

 

Zu den beruflichen Aufgaben eines Bürgermeisters gehörte nach meinem Verständnis auch die Bereitschaft zur Mitarbeit in den kommunalen Verbänden und Vereinigungen auf Landes- und Bundesebene, um sich dort gemeinsam für die Belange der Kommunen - und damit auch für Bergkamener Interessen - einzusetzen.

Dafür habe ich mich in den vergangenen mehr als zwanzig Jahren sowohl im Städte- und Gemeindebund auf deutscher und auf NRW-Ebene, in den Gremien der Sparkasenorganisation und in den Gremien der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) ehrenamtlich engagiert.

Meine wesentlichen ehrenamtlichen Funktionen auf überregionaler Ebene sind zur Zeit immer noch:

  • Ehrenpräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB)
  • Ehrenpräsident des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW)
  • Honorary President of PES Local | Socialist Local Representatives in Europe (früher: Union der Sozialdemokratischen Kommunal- und Regionalpolitiker Europas, "Euro-SGK")


Gründe für ein überregionales Engagement

Eine wirksame Vertretung kommunaler Interessen gegenüber dem Land und dem Bund verlangt ein gemeinsames Auftreten. Die kommunalen Spitzenverbände sind dabei ebenso wie die Gremien der Sparkassenorganisation Mitwirkungs- und Selbstverwaltungsorganisationen, d.h. sie haben nur einen kleinen Stamm an hauptamtlichen Mitarbeitern und setzen im übrigen die aktive Mitarbeit aus den Mitgliedskommunen bzw. den Sparkassen und deren Trägern voraus.
Zusätzlich bringt eine derartige Mitarbeit auch direkte Vorteile für die eigene Stadt:

  • Möglichkeit des Mitgestaltens von Gesetzgebung und Regierungsentscheidungen auf Bundes- und Landesebene im Interesse der Kommunen, der Sparkassen und der kommunalen Gesellschaften
  • Frühzeitiger Zugang zu wertvollen Informationen für die berufliche Tätigkeit in der eigenen Gemeinde, ob neue Förderrichtlinien, geänderte Genehmigungspraktiken der Aufsichtsbehörden oder geplante Gesetzgebungsvorhaben
  • Knüpfen von Kontakten zu den zuständigen Gesprächspartnern in den Verbänden und Fachministerien
  • Erfahrungsaustausch mit Vertretern anderer Städte und Gemeinden und dadurch Anregungen für Verbesserungen in der eigenen Stadt
  • Letztlich macht man durch ein Engagement in überregionalen Gremien natürlich auch die eigene Stadt in weiten Kreisen bekannter
Mein Engagement in den kommunalen Spitzenverbänden und den Sparkassengremien war ehrenamtlich. Die zeitliche Belastung hielt sich in Grenzen. Natürlich hatte für mich die Tätigkeit als Bürgermeister beruflich oberste Priorität.

Kommunale Spitzenverbände

In Nordrhein-Westfalen und in der Bundesrepublik gibt es drei überparteiliche kommunale Spitzenverbände.
Während die Interessen der Großstädte vom "Städtetag" und die Interessen der Kreise vom "Landkreistag" vertreten werden, ist der "Städte- und Gemeindebund" der kommunale Spitzenverband der kreisangehörigen kleinen und mittleren Städte und Gemeinden, also auch für Bergkamen. Doppelmitgliedschaften von Kommunen im Städtetag und im Städte- und Gemeindebund sind möglich.Zwischen den Verbänden gibt es im Regelfall eine enge Zusammenarbeit.
Die kommunalen Spitzenverbände existieren jeweils auf Landes- und auf Bundesebene. "Überparteilich" bedeutet, dass kommunale Mandatsträger und Verwaltungspraktiker aus allen Parteien entsprechend dem Ergebnis der Kommunalwahlen in den Gremien vertreten sind.
Die Spitzenverbände vertreten die Interessen ihrer Mitgliedskommunen gegenüber den Ministerien und den Parlamenten. Zugleich nehmen sie auch Beratungsaufgaben wahr und unterstützen den gegenseitigen Erfahrungsaustausch.

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Auf Landesebene werden Bergkamener kommunale Interessen vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) mit Sitz in Düsseldorf wahrgenommen. Im StGB NRW haben sich insgesamt 359 (von 373) kreisangehörige Städte und Gemeinde aus NRW mit einer Gesamteinwohnerzahl von ca. 9,2 Mio zusammengeschlossen.
In diesem Verband bin ich seit 1990 stellvertretendes und seit 1995 ordentliches Mitglied im Präsidium, dem wichtigsten Beschlussgremium für die inhaltlichen Positionen des Verbandes. Die Wahl ins Präsidium erfolgt jeweils durch die landesweite Mitgliederversammlung, die alle zwei Jahre tagt.
Innerhalb der "Arbeitsgemeinschaft des StGB NRW im Regierungsbezirk Arnsberg" bin ich seit Dezember 1994 gewählter SPD-Gruppensprecher.
Im Präsidium, im Hauptausschuss und in der Mitgliederversammlung des StGB NRW war ich von November 1996 bis März 2000 Sprecher der SPD-Gruppe, vergleichbar einem Fraktionsvorsitzenden in einem Stadtrat. Am 09.03.2000 wurde ich im Anschluss an die Mitgliederversammlung 2000 in Münster vom neu konstituierten Präsidium des StGB NRW zum 1. Vizepräsidenten des Verbandes gewählt.
Vom 15. Oktober 2002 an war ich in der Nachfolge von Albert Leifert aus Drensteinfurt für 2 1/2 Jahre Präsident des StGB NRW. Die einstimmige Wahl dazu erfolgte auf der Präsidiumssitzung beim Gemeindekongress 2002 am 01./02.10.2002 in Münster.
Mit dem Gemeindekongress 2005 am 06.04.2005 ebenfalls in Münster endete die Präsidentschaft. Diese Funktion übernahm der Paderborner Bürgermeister Heinz Paus. Vom Präsidium des Verbandes wurde ich für die nächsten 2 1/2 Jahre zum 1. Vizepräsidenten des StGB NRW gewählt.
Seit dem 1. November 2007 war ich wieder Präsident des StGB NRW, bis zum Gemeindekongress 2010 am 23.03.2010 in Essen.
Seit März 2010 war ich für die nächsten 2 1/2 Jahre wieder 1. Vize-Präsident des Verbandes. Präsident war in dieser Zeit Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer aus Soest.
Seit dem Gemeindekongress am 6. September 2012 hatte ich wieder das Präsidentenamt des StGB NRW übernommen. Mit dem Gemeindekongress am 20. November 2014 erfolgte der erneute Wechsel auf das Amt des 1. Vizepräsidenten.
Seit dem Gemeindekongress 2017 bin ich ab dem 23. November 2017 wieder zum Präsidenten des StGB NRW gewählt. Dies endete mit der Neukonstituierung der Gremien und der Präsidenten des Verbands - nach der Kommunalwahl 2020 - am 04. 05. 2021. Neuer Präsident wurde Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer aus Soest. Ab diesem Zeitpunkt wurde ich vom Präsidium zum Ehrenpräsidenten des StGB NRW gewählt. Insofern bleibe ich der Arbeit des StGB NRW weiterhin verbunden und übernehme auch gelegentlich Aufgaben für den Verband.

Deutscher Städte- und Gemeindebund

Der bundesweite Dachverband der kleinen und mittleren Kommunen ist der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) mit Sitz in Berlin und Bonn und einem Büro in Brüssel.
In diesem Verband sind durch 17 Landesverbände über 11.000 Gemeinden und Städte (von bundesweit ca. 12.000 Kommunen) mit etwa 49 Mio. Einwohnern vertreten.
Im DStGB war ich von 1991 bis 1997 Mitglied im Fachausschuss "Städtebau und Wohnungswesen" sowie 1998 und 1999 Kassenprüfer des Verbandes. Im DStGB-Präsidium war ich zudem bis September 2000 stellvertretender Sprecher der SPD-Gruppe. Von 1999 bis 2020 war ich Mitglied im Hauptausschuss und im Präsidium.
1999 wurde ich zu einem der Vizepräsidenten des DStGB, in Nachfolge von Bürgermeister Reinhard Wilmbusse aus Lemgo, gewählt.
Auf der Hauptausschuss-Sitzung vom 21.09.2000 in Berlin erfolgte einstimmig meine Wahl zum Präsidenten des DStGB als Nachfolger von Heribert Thallmair, Erster Bürgermeister von Starnberg, für den Zeitraum bis zum 31.12.2002. Auf Grund des turnusmäßigen Wechsels war neuer Präsident ab dem 01.01.2003 für die Dauer von 2 1/2 Jahren der Oberbürgermeister von Bautzen, Christian Schramm. Ich selbst wurde für diesen Zeitraum zum 1. Vizepräsidenten des DStGB gewählt.
Ab dem 01. Juli 2005 hatte ich - nach der bereits am 09.11.2004 im DStGB-Hauptausschuss einstimmig erfolgten Wahl - wieder das Amt des Präsidenten des DStGB für zweieinhalb Jahre angetreten.
Von Januar 2008 bis Juni 2010 war ich im Wechsel mit Oberbürgermeister Christian Schramm dann wieder 1. Vize-Präsident des DStGB.
Ab Juli 2010 hatte ich wiederum für zweieinhalb Jahre bis Ende 2012 das Präsidentenamt des DStGB inne, während ich ab dem 1. Januar 2013 wieder 1. Vize-Präsident war.
Zum 1. Juli 2015 bin ich wieder bis Ende 2017 Präsident, und das zum vierten Mal. Nach Ausscheiden von Oberbürgermeister Christian Schramm ist neuer 1. Vizepräsident der Oberbürgermeister von Norderstedt, Schleswig-Holstein, Hans-Joachim Grote. Ab dem 1. Januar 2018 bis Ende Juni 2020 hatte Erster Bürgermeister Dr. Uwe Brandl aus Abensburg, Bayern, die Präsidentschaft übernommen, während ich wieder zum 1. Vizepräsidenten gewählt worden war.

Da eine Funktion im DStGB immer ein aktives kommunales Mandat voraussetzt und klar war, dass ich ab November 2020 nicht mehr Bürgermeister der Stadt Bergkamen sein werde, habe ich auf eine erneute Wiederwahl als Präsident für lediglich vier Monate verzichtet. Der bisherige Präsident wurde zum neuen 1. Vizepräsidenten gewählt, neuer Präsident ist Ralph Spiegler, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm in Rheinland-Pfalz.
Ich selbst wurde zum Ehrenpräsidenten des Verbandes gewählt. Insofern bleibe ich der Arbeit des DStGB weiterhin verbunden und übernehme auch gelegentlich Aufgaben für den Verband.


Sparkassenorganisation

In den Gremien unserer örtlichen Sparkasse, der Zweckverbandssparkasse Bergkamen-Bönen, war ich seit Januar 1989 in unterschiedlichen Funktionen aktiv:
Vorsitzender des Verwaltungsrats, Vorsitzender des Kreditausschusses, Beanstandungsbeamter, Verbandsvorsteher, Vorsitzender der Verbandsversammlung.

Seit 2014 war ich wiederum Vorsitzender im Verwaltungsrat und im Hauptausschuss, stellv. Vorsitzender im Risikoausschuss und stellv. Vorsitzender der Verbandsversammlung. Dies endete mit der Neukonstituierung der Sparkassengremien nach der Kommunalwahl 2020.

Im Sparkassenverband Westfalen-Lippe war ich seit Januar 1989 Mitglied in der Verbandsversammlung. Seit Juni 2005 war ich bis Oktober 2020 Mitglied im Verbandsverwaltungsrat (bis Januar 2010: "Verbandsvorstand") und im Trägerausschuss. 2005 bis 2010 war ich Mitglied im Akademieausschuss. Seit 2009 bis Oktober 2020 war ich zusätzlich Mitglied im Hauptausschuss.

Weiterhin war ich Mitglied im Kommunalen Beirat der Westf. Provinzial Versicherung und im Kommunalbeirat der Landesbausparkasse West, jeweils bis Ende Oktober 2020.

Auf Bundesebene war ich seit November 2005 bis Ende 2022 ordentliches bzw. stellvertretendes Mitglied im Vorstand und in der Mitgliederversammlung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV). Bis Ende 2018 war ich einer der Vizepräsidenten und Mitglied im Präsidialausschuss.

Ebenfalls auf deutscher Ebene war ich bei der DekaBank - Deutsche Girozentrale von Januar 2003 bis Oktober 2005 und von Dezember 2009 bis Juli 2020 beratendes Mitglied im Verwaltungsrat.


Kommunalpolitische Vereinigungen

Neben den überparteilichen kommunalen Spitzenverbänden gibt es als weitere Interessenvertretung der kommunalen Seite die kommunalpolitischen Vereinigungen der Parteien, in denen sich Mandatsträger und Verwaltungsfachleute, die der selben politischen Partei angehören, zusammengeschlossen haben, um insbesondere gegenüber der eigenen Parteiorganisation und den Abgeordneten der jeweiligen Fraktion auf Landes- oder Bundesebene kommunale Belange deutlich zu machen.
Dies ist
die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) für die SPD,
die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) für die CDU,
die Organisation Grün-Alternative in den Räten (GAR) für Bündnis90/Die Grünen und
die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) für die F.D.P..
Auch die kommunalpolitischen Vereinigungen existieren jeweils auf Landes- und auf Bundesebene. Die Mitglieder in den kommunalpolitischen Vereinigungen kommen gleichermassen aus Großstädten, Kreisen und kreisangehörigen Kommunen.

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

In der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) gehörte ich bis zum Auscheiden aus meinem Bürgermeisteramt zum Kreis-Vorstand im SGK-Kreisverband Unna.

Auf Landesebene arbeitete ich von 1990 bis Anfang 2003 als Mitglied im Fachausschuss "Finanzen und Wirtschaft" mit; seit Oktober 2002 war ich kooptiertes beratendes Mitglied im Landes-Vorstand der SGK von Nordrhein-Westfalen.
Im Dezember 2001 wurde ich auf Grund meiner Funktionen im Städte- und Gemeindebund in den damals neugebildeten Kommunalrat der NRW SPD berufen, um gegenüber dem SPD-Landesvorstand kommunale Interessen deutlich zu machen. 2005 wurde der Kommunalrat aufgelöst.

Auf Bundesebene war ich von 1998 bis Anfang 2001 gewählter Revisor. Seit dem 03.02.2001 war ich bis zur Neubesetzung des Gremien im Januar 2022 kooptiertes Mitglied im Bundes-Vorstand der Bundes-SGK.
Zudem war ich auf Bundesebene bis Juni 2020 Mitglied in dem im Januar 2010 neu eingerichteten Kommunalbeirat beim SPD-Parteivorstand.

Seit Juni 2023 bin ich Mitglied der Kommission "Europa und Internationales" der Bundes-SGK.


Europäisches und internationales Engagement

In der Anfang 2011 als europäische Interessenvertretung der kleinen und mittleren Kommunen gegründeten "Konföderation der Gemeinden und Städte Europas - KGSE", ("Confederation of Towns and Municipalities of Europe - CTME"), war ich als Gründungsmitglied Mitglied der General Assembly (Mitgliederversammlung), zwischenzeitlich im Wechsel Präsident und bis 2021 wieder der Erste Vizepräsident des Verbandes.
Gründungspräsident des europäischen Verbandes war der Franzose Martin Malvy, Präsident der Association des Petites Villes de France (APVF).

In der PES Local | Socialist Local Representatives in Europe; früher: Union der Sozialdemokratischen Kommunal- und Regionalpolitiker Europas ("Euro-SGK") war ich seit November 2004 stellvertretendes und seit Anfang 2009 ordentliches Mitglied sowie seit Oktober 2009 einer von 5 Vizepräsidenten des Verbandes. Am 12. Juni 2015 wurde ich für die nächsten zweieinhalb Jahre zum Präsidenten der USKRE gewählt, in Nachfolge von Claudy Lebreton, Frankreich. Seit Mitte 2018 war ich wieder bis Dezember 2021 1. Vizepräsident.
Im Dezember 2021 bin ich zum Honorary President (Ehrenpräsidenten) von PES Local ernannt worden. Insofern bleibe ich der Arbeit von PES local weiterhin verbunden und übernehme auch gelegentlich Aufgaben für den Verband.
Jetziger Präsident ist der französiche Bürgermeister Christophe Rouillon.

Seit der Gründung im Mai 2004 in Paris gehörte ich der General Assembly (Mitgliederversammlung) des neuen kommunalen Weltverbandes "Weltunion der Kommunen" (UCLG - United Cities and Local Governments) an.
Dort wurde ich zudem seit 2004 in den World Council gewählt. Seit Ende 2006 war ich zusätzlich im UCLG in der Nachfolge des ausgeschiedenen Hannoveraner Oberbürgermeisters Herbert Schmalstieg stellvertretendes Mitglied im Exekutivbüro und war von 2010 bis 2019 neben je einem Vertreter des Deutschen Städtetages und der Deutschen Sektion des RGRE einer von drei ordentlichen Mitgliedern aus Deutschland im Exekutivbüro. Von November 2019 bis Oktober 2020 war ich wiederum stellvertretendes Mitglied.
Gründungspräsident des UCLG war Bertrand Delanoe, Bürgermeister von Paris.


Eine Aufstellung aller meiner Funktionen und Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden, Gremien und Gesellschaften findet sich im Abschnitt

=> "Mitgliedschaften und Funktionen".


Veröffentlichungen und Vorträge

Weitere Aspekte überregionalen Engagements waren für mich die Publikation von Fachbeiträgen aus der eigenen Berufspraxis in der juristischen oder kommunalpolitischen Literatur, wie im nächsten Abschnitt unter => "Berufsbezogene Veröffentlichungen" dargestellt,
sowie die Tätigkeit als Fachreferent bei Seminaren und Konferenzen. Hierzu wurde ich immer einmal wieder eingeladen, entweder als Vortragender zu allgemeinen Themen der Verwaltungsorganisation, Finanzfragen, Kommunalrecht u.a. oder zu speziellen Themen, bei denen Bergkamen sich landes- oder bundesweit einen guten Ruf erworben hat (siehe dazu den Abschnitt => "Beispielgebende Grundsatzentscheidungen"). Nach meinem Eintritt in den Ruhestand sind derartige Anfragen und Termine nur noch gelegentlich.
Bis auf ganz wenige Ausnahmen erhielt und erhalte ich für die Referate und Vorträge keinerlei Honorar.
Einige meiner Publikationen und zusätzlich einige Zeitungsinterviews sowie Zusammenfassungen von Vorträgen stehen im Abschnitt => "Download" für Interessierte zum Herunterladen bereit.


Bergkamener Traditionen

Die Bereitschaft, sich überregional ehrenamtlich zu engagieren, gehört im übrigen in Bergkamen zur guten Tradition.
Mein Vorvorgänger als Verwaltungschef, Bergkamens erster Stadtdirektor Alfred Gleisner, war der Gründungspräsident des 1971 entstandenen Nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes und Präsidiumsmitglied auf Bundesebene.
Mein Vorgänger als Bürgermeister Bergkamens, Wolfgang Kerak war von 1989 bis 1998 ehrenamtlicher Bürgermeister unserer Stadt und von 1999 bis 2009 1. stellv. Landrat des Kreises Unna und Vorsitzender der Verbandsvesammlung der Regionalverbandes Ruhrgebiet RVR.
Er war zudem Vorsitzender der bundesweiten Vereinigung "ZAK - Zukunftsaktion Kohlegebiete" und einer der stellvertretenden Vorsitzenden von EURACOM, der europäischen Organisation von Kommunen und Regionen aus Kohlegebieten.  


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